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Theater Augsburg Bürgerbegehren gegen Sanierung gescheitert

Das Bürgerbegehren gegen die geplante Sanierung des Augsburger Theaters ist praktisch gescheitert: Die vorgeschriebene Zahl der Unterschriften wurde nicht erreicht, teilte der Oberbürgermeiser Kurt Gribl am Dienstag auf einer Pressekonferenz mit. Die endgültige Entscheidung darüber soll der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am kommenden Donnerstag treffen.

Stadttheater Augsburg | Bildquelle: Bayerischer Rundfunk

Bildquelle: Bayerischer Rundfunk

In Augsburg wird es voraussichtlich keinen Bürgerentscheid gegen die geplante fast 190 Millionen Euro teure Sanierung des Augsburger Theaters geben. Wie die Stadt am Dienstag mitteilte, haben die Initiatoren eines Bürgerbegehrens dafür deutlich zu wenig Unterschriften vorgelegt. Außerdem habe die Verwaltung Bedenken gegen die rechtliche Zulässigkeit der Fragestellung geäußert: Ein Rechtsgutachten der Stadt befand die Fragestellung für zu verwirrend, im Übrigen sei die Begründung, die von den Initiatoren zum Bürgerbegehren geliefert wurde, unvollständig.

Phantasienamen auf den Unterschriftenlisten

Mit dem Bürgerbegehren sollte verhindert werden, dass die Stadt Augsburg für die Modernisierung des historischen Schauspielhauses Kredite aufnimmt. Ein halbes Jahr lang hatten die Verantwortlichen dafür mehr als 12.000 Unterschriften gesammelt - mindestens 10.562 Unterstützer wären nötig gewesen. Bei der Kontrolle der Listen stellte die Stadt allerdings fest, dass nur 8.328 gültige Unterschriften vorlagen: Einige der Unterstützer waren noch unter 18, andere hatten keinen Wohnsitz in Augsburg oder waren keine EU-Bürger. Offenbar fand sich auch eine ganze Reihe von Phantasienamen auf den Unterschriftenlisten. In der Geschichte der Bürgerentscheide habe es in Augsburg "noch keine vergleichbare Ausfallquote gegeben", sagte Oberbürgermeister Kurt Gribl.

Am Donnerstag, 27. Oktober, wird das Bürgerbegehren Thema im Stadtrat sein. Sollten die Verantwortlichen allerdings bis dahin nicht die fehlenden Unterschriften nachreichen, müssen die Kommunalpolitiker über die Zulässigkeit gar nicht mehr entscheiden.

Hintergrund

Rund 186 Millionen Euro soll die komplette Sanierung des Theaters Augsburg kosten - inklusive eines Neubaus mit zweiter Spielstätte, Probenräumen und Büros. Bis zu 106 Millionen Euro der Kosten übernimmt der Freistaat Bayern. Die restliche Summe müsste die Stadt Augsburg selbst aufbringen, und dafür Kredite aufnehmen. Das marode Theatergebäude wurde im Juni 2016 geschlossen, nachdem die Feuerwehr gravierende Mängel beim Brandschutz festgestellt hatte.

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