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Bayreuther Festspiele

25. Juli - 28. August 2018

Bayreuther Festspiele - Sicherheit Mitarbeiter werden überprüft

Von den Maßnahmen im Rahmen des verschärften Sicherheitskonzepts der Bayreuther Festspiele sind auch die Mitarbeiter betroffen. Nun wurde bekannt, dass die Polizei bei rund 35 Personen, die auf dem Grünen Hügel arbeiten, Sicherheitsbedenken angemeldet hat. Kritik kommt vom Landesamt für Datenschutzaufsicht.

Glastüre der Bayreuther Festspiele mit Schriftzug | Bildquelle: picture-alliance/dpa

Bildquelle: picture-alliance/dpa

Alle Mitarbeiter müssen sich für den Zugang zum Festspielhaus akkreditieren lassen, das hat der kaufmännische Geschäftsführer Holger von Berg dem Bayerischen Rundfunk bestätigt. Voraussetzung für die Ausgabe eines Hausausweises ist eine polizeiliche Überprüfung, der die Beschäftigten mit einer Unterschrift zustimmen müssen. Nach der Überprüfung hat die Polizei nun die Empfehlung ausgesprochen, die entsprechenden Mitarbeiter nicht in sicherheitsrelevanten Bereichen, sprich im Festspielhaus, einzusetzen. Das teilte einer Sprecher der Polizei dem BR mit.

"Gewisses Gewaltpotential"

Nach welchen Kriterien die Polizei dabei konkret vorgeht, wurde nicht bekannt. Nur so viel: Die Betroffenen müssen in der Vergangenheit Delikte begangen haben, die "ein gewisses Gewaltpotential" zeigen. Die Empfehlungen der Polizei betreffen Festspiele-Geschäftsführer von Berg zufolge sowohl einige wenige interne, als auch externe Mitarbeiter. Für die internen Mitarbeiter seien derzeit keine Kündigungen geplant, man führe aber Gespräche mit ihnen und dem Betriebsrat.

Externe Mitarbeiter, wie beispielsweise Wach- oder Reinigungspersonal, würden ausgetauscht, so von Berg. Genaue Angaben zu den Aufgaben der von der Empfehlung betroffenen Personen wollte von Berg keine Auskunft geben - ebensowenig wollte er die Zahl von 35 Betroffenen bestätigen. Künstler allerdings - so von Berg gegenüber dem BR - seien (Stand Donnerstag) nicht Teil des kritischen Personenkreises.

Unter den "eigenen Mitarbeitern" gebe es laut von Berg auch einige wenige, die die Einverständniserklärung zur Überprüfung ihrer persönlichen Daten durch die Polizei nicht unterschrieben hätten und trotzdem akkreditiert worden sind. Sie müssen sich vor dem Betreten der Hauses jedoch strengen Kontrollen unterziehen.

Kritik von Datenschutzbeauftragten

Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri hatte die Zuverlässigkeitsprüfungen der Mitarbeiter des Festspielhauses kritisiert. Die Überprüfungen hätten zu erheblichen Eingriffen in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung geführt, sagte er dem Nordbayerischen Kurier. Diese Kritik kann von Berg nicht nachvollziehen. Er selbst wisse weder, ob die betreffenden Mitarbeiter vorbestraft sind, noch welcher Delikte sie sich strafbar gemacht haben. Außerdem hätten alle Mitarbeiter die Einverständniserklärung freiwillig unterschrieben, so von Berg.

Einschätzung des Landesamts für Datenschutzaufsicht

"Wir stimmen mit der Äußerung des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, Herrn Professor Thomas Petri, überein, dass Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeitern zu einem erheblichen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der betroffenen Personen führen können, insbesondere wenn dabei z. B. Daten über strafrechtliche Verurteilungen an private Stellen gelangen.
Hier ist das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der zu überprüfenden Mitarbeiter mit den Sicherheitsinteressen der Festspielbesucher (Leben, Gesundheit), gerade in diesen Zeiten verstärkter Terrordrohungen, sorgfältig abzuwägen und zu einem sachgerechten Ausgleich zu bringen, z. B. bei der Festlegung, welche persönlichen Daten der Mitarbeiter und von welchen Stellen in die Überprüfung einbezogen werden sowie welche Stellen/Personen die Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfung erhalten."

aus einem Schreiben des Landesamts für Datenschutzaufsicht, das dem BR vorliegt

Katharina Wagner reagiert gelassen

Das Sicherheitskonzept sorgt immer wieder für Gesprächsstoff. Am Hügel heißt es, dass er durch Zäune und Wachleute "zum Hochsicherheitstrakt mutiert". Sogar Parsifal-Tenor Klaus Florian Vogt musste zur Sicherheitskontrolle. Er war ohne Hausausweis und mit Soldatenkostüm in die Kantine gekommen.

Festspielchefin Katharina Wagner sieht die Maßnahmen auf dem Grünen Hügel gelassen: "Spaß macht es nicht, aber man gewöhnt sich daran, dass man seinen Ausweis zeigen muss. Das kennt man ja von vielen anderen Opernhäusern und Firmen auch. Es ist zwar ein bisschen komisch, wenn die Wachleute sagen: «Frau Wagner, Sie haben Ihren Ausweis nicht dabei, dann können wir Sie nicht reinlassen.» Aber dann läuft man halt nach Hause und holt das Ding. Das macht man genau einmal und dann hat man ihn immer dabei", so Wagner in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.

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